Absurditäten unserer Gesellschaft

Ein paar Dinge die in der BRD komplett falsch laufen aber als normal erachtet werden.

• "Absolute Geldstrafen für Ordnungswidrigkeiten und Straftaten" - sind absolut ungerecht. Reiche Menschen werden nicht abgeschreckt und arme Menschen unverhältnismäßig bestraft. Nur relative Geldstrafen die sich prozentual am Einkommen des zu Bestrafenen errechnen, haben für alle Einkommensschichten den gleichen abschreckenden Effekt (s. Finnland wo es so schon gut funktioniert).

• "Monopole zu dulden für kritische Infrastruktur wie öffentliche Verkehrsmittel."

  • Kein Anreiz für den Monopolisten guten Service zu bieten -> kritische Infrastruktur sollte vom Staat betrieben werden und von den Bürgern durch Wahlen geformt werden.
  • Es kann nicht wahr sein dass die Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln Geld kostet. Sie sollten über Steuern finanziert werden und damit Schwarzfahrer wie Ticket-Kontrolleure verschwinden. Es gehen jedes Jahr Menschen ins Gefängnis weil sie ihr Ticket nicht bezahlen können - ein absolutes Unding. Ich empfinde nichts als Verachtung für jeden Menschen der sich als Kontrolleur, Polizist, Justizvollzugsbeamter oder Richter an diesem unmenschlichen System beteiligt.

• "Die Kriminalisierung von Drogen." - verschwendet wertvolle Polizeiarbeit, lässt potentielle Steuergelder liegen und treibt Konsumenten in echte kriminelle Kreise. Alle Drogen sollen nur in Apotheken oder extra Abgabestellen für Volljährige verfügbar sein mit Hilfsangeboten für Abhängige. Alkohol und Tabak sind ebenso Drogen wie jede andere und sollten nicht in Lebensmittelgeschäften verfügbar sein.

• "Toleranz von nachweislich toxischen Online-Plattformen wie TikTok, YouTube Shorts, Instagram und co." Jegliche Art von endlos Feeds in digitalen Apps gehört verboten. Tech-Unternehmen machen bereits Kinder zu abhängigen unmündigen Konsumenten.

• "Die Zweiklassengesellschaft der Privat- und Gesetzlichversicherten." Der Zugang zum Gesundheitssystem darf nicht eine Frage des Geldes sein. Schafft die Privatkasse ab.

• "Die 5% Klausel für Parteien" - Der Sinn soll seien, das Parlament regierungsfähig zu halten, indem Zustände wie in der Weimarer Republik vermieden werden (zu viele Splitterparteien). Doch der wahre Effekt ist die Lähmung neuer politischer Kräfte. Neue Parteien haben kaum Sichtbarkeit und Wähler rechnen damit, dass ihre Stimme durch die 5% Klausel verpufft (was sie hemmt neue / kleine Parteien zu wählen). Eine bessere Lösung ist eine fixe Anzahl von Fraktionen im Parlament (z.B. 8) mit einer deutlich niedrigeren Parteiensperrklausel (z.b. 1%) - damit wäre das Parlament stets regierungsfähig und neue / kleine Parteien haben eine echt Chance ins Parlament einzuziehen.